Version: 2.0
Stand: 07.09.2023
Die iHive GmbH (im Folgenden „iHive“) stellt unter *.ihive.de* und anderen Top-Level-Subdomains Produkte, Software und Dienstleistungen (im Folgenden zusammenfassend „Dienste“) zur Verfügung. Durch die Nutzung dieser Dienste erklärt sich der Nutzer mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) einverstanden.
iHive behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit ohne Vorankündigung anzupassen. Die jeweils aktuellste Version der AGB ist unter http://ihive.de/agb einsehbar.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
iHive behält sämtliche Urheber- und sonstigen Rechte an den Diensten. Der Nutzer ist nicht berechtigt, rechtliche Hinweise (z. B. Urheberrechts- oder Markenhinweise) zu entfernen, zu verdecken oder zu verändern. Der Nutzer darf die Marken von iHive nicht für eigene Zwecke – egal welcher Art – nutzen.
Durch die Verletzung der Bestimmungen verwirkt der Nutzer sein Nutzungsrecht an den Diensten und berechtigen iHive dazu, das betroffene Benutzerkonto bzw. den Zugriff zu den Diensten zu sperren
Diese AGB bilden die gesamte Vereinbarung zwischen dem Nutzer und iHive und ersetzen sämtliche vorherigen Vereinbarungen unter diesem Titel. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Nutzung:
Den Leistungsumfang und die aktuelle Preisliste bzw. Lizenzmodelle der Anwendungen finden Sie auf www.iHive.de .
iHive stellt dem Nutzer für die Software eine entsprechende Dokumentation als Onlinehilfe zur Verfügung.
Nach Ablauf der Vertragslaufzeit erlischt das Recht auf Nutzung der Software.
Pflichten des Nutzers:
Der Nutzer verpflichtet sich zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Software und zur fristgerechten Zahlung der vereinbarten Beträge.
Der Nutzer ist weiterhin insbesondere verpflichtet,
keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu übermitteln, die i.S.d. §130, §130a und §131 des StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, i. S. d. §184 StGB pornografisch sind, den Krieg verherrlichen, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, Dritte zu beleidigen sowie das Ansehen von iHive schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt hinzuweisen.
iHive von Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus den mit der Beanspruchung, Nutzung oder Registrierung einer eigenen Subdomain-Namensseite des Nutzers verbundenen namens-, marken-, urheber oder sonstigen schutzrechtlichen Streitigkeiten ergeben.
Der Nutzer ist verpflichtet, die von iHive zum Zwecke des Zugangs und deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von iHive nutzen, haftet der Nutzer gegenüber iHive auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, iHive jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten – insbesondere der Bankverbindung – zu unterrichten.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, die iHive -Leistungen zu vermieten oder zu verleasen oder in sonstiger Wiese kostenpflichtig Dritten zur Nutzung zu überlassen.
Vertragsbeginn, -laufzeit und -beendigung
Der Vertrag tritt ab dem auf dem Nutzungsvertrag vermerkten Zeitpunkt (Vertragsbeginn) in Kraft und hat eine unbefristete Laufzeit.
Der Vertrag kann mit einer Frist von 8 Kalenderwochen zum Ende des darauf folgenden Monats gekündigt werden.
iHive kann diesen Vertrag ohne Einhaltung einer Frist insbesondere dann kündigen, wenn
der Nutzer gegen eine vertragliche Verpflichtung verstößt,
ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Nutzers beantragt oder eröffnet wird,
der Nutzer mit der Bezahlung des Betrages mehr als drei Monate nach Fälligkeit in Verzug gerät.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus sonstigen wichtigen Gründen bleibt hiervon unberührt.
Die ordentliche und außerordentliche Kündigung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Schriftform wird auch durch ein Telefax gewahrt.
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Frühestens 30 Tage nach Vertragsende kann der Anbieter sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Nutzers löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Nutzers.
iHive hat frühestens nach einer Nutzungszeit von einem Jahr das Recht, den monatlichen Betrag für die Nutzung von iHive zu erhöhen. Für weitere Erhöhungen gilt Entsprechendes. Der Nutzer ist im Fall der Erhöhung des Betrages mit einer Frist von vier Wochen zum Ende des Monats, vor dem die Beitragserhöhung wirksam wird, berechtigt, den Vertrag zu kündigen. IHive muss eine Preiserhöhung mindestens 3 Monate vor Inkrafttreten ankündigen.
Die nutzerbezogene iHive Datenbank wird durch iHive täglich nachts gesichert und kann nur im Gesamten wieder hergestellt werden.
Gewährleistungen / Updates
iHive weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und unter allen Bedingungen fehlerfrei arbeitet. iHive gewährleistet, dass die Leistung den wesentlichen Funktionsbeschreibungen entspricht. Der Nutzer hat eventuell auftretende Mängel – unter Protokollierung gegebenenfalls angezeigter Fehlermeldungen – schriftlich zu melden. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von iHive bzw. im Auftrag von iHive durchgeführte Änderungen, Ergänzungen oder sonstige Manipulationen entstehen, es sei denn, der Nutzer weist nach, dass diese Nutzung für den Mangel nicht ursächlich war.
iHive gewährleistet eine Erreichbarkeit der Server von 98,5 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind reguläre Wartungsarbeiten und Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von iHive liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen ist. iHive kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern dies die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten erfordern.
Bei Unterschreitung der oben angegebenen Verfügbarkeit erfolgt eine Gutschrift, gestaffelt wie folgt:
Unterschreitung von 0,1 – 0,5%: Gutschrift von 10% der regelmäßigen monatlichen Gebühr
Unterschreitung von gleich oder größer als 0,5 %: Gutschrift von 10% der regelmäßigen monatlichen Gebühr
Unterschreitung von 0,6 – 1%: Gutschrift von 75% der regelmäßigen monatlichen Gebühr
Für die Meldung auftretender Störungen bietet iHive eine kostenfreie Support-Hotline für einen bestimmten Personenkreis sowie eine Support-Mailadresse an.
Reaktionszeit vier (4) Stunden zu den regulären Geschäftszeiten von iHive (Mo-Fr, 8 bis 18 Uhr) .
Wenn es iHive nicht gelingt, einen aufgetretenen, betriebsverhindernden Fehler innerhalb von 20 Werktagen zu beseitigen und dieser Fehler nicht vom Nutzer zu vertreten ist, hat der Nutzer das Recht den Vertrag fristlos zu kündigen. Ansonsten ist das Kündigungsrecht des Nutzers wegen Nichtgewährung des Gebrauchs gem. § 543 BGB ausgeschlossen.
iHive wird die Software weiterentwickeln und in regelmäßigen Abständen automatisch und kostenlos updaten.
iHive informiert den Nutzer rechtzeitig über wesentliche Änderungen der Software bzw. des Leistungspakets, welche die mit dem Nutzer vertraglich vereinbarten Funktionalitäten betreffen.
Haftung
iHive oder ein Erfüllungsgehilfe von iHive haften für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haftet iHive bis zur Höhe des typischerweise voraussehbaren Schadens, jedoch maximal der Höhe nach beschränkt auf eine Jahresgebühr, auch für solchen Schaden, den iHive oder die leitenden Angestellten von iHive, in Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht), verursacht haben.
Diese Haftungsbegrenzung gilt im Hinblick auf alle Schadensersatzansprüche und unabhängig von ihrem Rechtsgrund insbesondere auch im Hinblick auf vorvertragliche oder nebenvertragliche Ansprüche. Sie schränkt jedoch eine gesetzlich zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder eine Haftung für zugesicherte Eigenschaften, soweit die zugesicherte Eigenschaft den Nutzer gerade vor dem eingetretenen Schaden schützen sollte, ebenso nicht ein wie die Haftung für schuldhafte Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit. Die verschuldensunabhängige Haftung von iHive für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Fehler nach § 536 BGB wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Nebenabreden, Rechtswirksamkeit, Aufrechnung
Nebenabreden, Vertragsergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder fehlende Bestimmung soll vielmehr durch eine wirtschaftlich und rechtlich gleichwertige ersetzt werden. Entsprechendes gilt im Falle einer Regelungslücke.
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes oder die Aufrechnung mit etwaigen Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, soweit diese Gegenansprüche nicht rechtskräftig festgestellt, oder von iHive ausdrücklich anerkannt worden sind.
Gerichtsstand
München wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag vereinbart. Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts (CISG).